Fraktionsarbeit - DIE LINKE Schönefeld

Gemeindevertretung Schönefeld Fraktion: DIE LINKE Protokoll der 21. Fraktionssitzung 17.08.2021 18:00 Ferros Pizzeria

Anwesenheit: Gemeindevertreter: 1. Katzer, Wolfgang , 2. Hoske, Stefan

Sachkundige Bürger: Führer, Andreas FA, Hilbert, Eric BiSo, KUM,

Gäste: Frau Helga Fischer, Ehem. stellv. Vors Ortsbeirat –SXF, Herr Andreas Eichner (GRZ)

TOP 1: Auswertung der Ausschusssitzungen nach der letzten Fraktionssitzung 09.06.

Herr S. Hoske berichtet ausführlich zur Sitzung OB-GRZ am10.08. in einer sehr turbulenten Sitzung mit ca. 30 Gästen wurde heftige Kritik am Bürgermeister, der Verwaltung und Arbeit der Gemeindevertreter geäußert. Falsche Schwer-punkte zur Entwicklung der Gemeinde und GRZ. Zum FA vom 16.08 und dem ersten Entwurf Haushalt 2022 gibt es von unseren Ausschussmitgliedern große Bedenken zu dem sehr großen angesetzten Ausgabenpaket bei weiter sinkenden Einnahmen! Hier sind im weiteren Korrekturen empfohlen.

Herr Katzer berichtet zu den Sitzungen HA am 11.8. mit Diskussion zum Entwurf Ortschronistensatzung und Auswer-tung Nena Konzert, EA am 12.8.mit Ankündigung zukünftiger Projekte durch das Baudezernat. Wir mahnen zur Vor-sicht das Dezernat nicht zu überlasten und besser die aktuellen Aufgaben abzuarbeiten.

TOP 2: Vorbereitung der Beschlüsse für die Sitzung GV 18.08

11. Beschluss der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum zu einer Beitragsordnung für seine Mitglie-der GV/040/2021 1.Änderung (ok)

12. Beschluss der Satzung über die Berufung und Arbeit der Ortschronisten der Gemeinde Schönefeld (Chronistensatzung) GV/001/2021 1.Änderung (Wird als noch nicht ausgewogen eingeschätzt und weitere Anpas-sung empfohlen)

13. Abwägungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 04/17 "Am Bauernweg" im Ortsteil Waltersdorf der Gemeinde Schönefeld GV/025/2021 (ok)

14. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 02/11 "südlicher Dorfkern Schö-nefeld" im Ortsteil Schönefeld GV/026/2021 (Behördenzentrum mit Hinweis versehen kein Abschiebegefängnis)

15. Satzungsschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 01/15 „Diepenseer Straße“, Ortsteil Walters-dorf GV/027/2021 (ok)

16. Jahresabschluss mit Bilanz für das Haushaltsjahr 2019 GV/032/2021 (ok)

17. Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2019 GV/033/2021 (ok)

18. Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schönefeld über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass eines regionalen Ereignisses in der Gemeinde Schönefeld im Jahr 2021 GV/043/2021 (ok)

19. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Klimaschutzziele (ok) mit Hinweisen

20. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Luftfilter (ok, ist das nicht Aufgabe Land, Bund?)

21. Information zur Neubesetzung der Ausschüsse (Leider bisher keine Absprache zwischen den Fraktionen, wird von SPD/FDP, BIS, FW ignoriert. Neuer Ausschuss bezahlbares Wohnen stagniert daher.)

W. Katzer, Fraktionsvorsitzender

Aktualisiert: 21.7.2021
Nachruf Hans Herbert Führer
12.7.1935-15.7.2021
Tief bestürzt mussten wir die Nachricht hinnehmen, dass unser langjähriger Gemeindevertreter und aktiver sachkundiger Einwohner verstorben ist. Ganz plötzlich hat am 15. Juli ein Herz für die INTERFLUG, die Luftfahrt und unsere Gemeinde aufgehört zu schlagen.
1956 begann die Karriere im Luftfahrtsektor als Ingenieur im Flugzeugwerk Dresden, er wurde Assistent des Leiters der Flugerprobung. Von 1959 bis 1961 war er als Abteilungsleiter in der Flugplatzorganisation tätig, danach wurde er als Leiter des Flughafens Dresden berufen. Ab 1966 arbeitete er in die Hauptverwaltung der zivilen Luftfahrt als Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Leiters. 1969 erfolgte der Umzug mit der Familie von Dresden nach Schönefeld.
Ab 1972 war Hans Herbert maßgeblich in die Planung und Vorbereitung des Baus des neuen Passagierterminals (NPA) involviert und von 1976 bis 1991 war er Leiter der
Verkehrsabfertigung Schönefeld. Bis zu seinem Ausscheiden 1992 arbeitete Hans Herbert als Abteilungsleiter Verkehr in der neu gegründeten Flughafen Berlin Schönefeld GmbH, danach bis weit in das Rentenalter hinein bei Sigma Consult in der Planung von Luftfahrtprojekten über Deutschland hinaus.
In der Gemeinde Schönefeld war er bis 1989 in verschiedenen Ausschüssen aktiv. Nach dem Beitritt zur BRD war Hans Herbert für die „PDS“ und „DIE LINKE“ als sachkundiger Einwohner im Bau- und aktuell im Entwicklungsausschuss aktiv. Hier war er mit seinem Sach- und Fachwissen eine große Stütze bei vielen Entscheidungen.
Hans Herbert war ein absoluter Familienmensch und engagierte sich sehr für die Ausbildung seiner Kinder und Enkel, er hinterlässt Lebensgefährtin, seine zwei Söhne sowie 6 Enkel und 5 Urenkel.
Wir fühlen mit seiner Familie, der Verlust eines wichtigen Menschen auch für unsere Gemeinde.

Wolfgang Katzer Anreas Führer und Familie
Fraktion DIE LINKE
der Gemeindevertretung Schönefeld

Protokoll Der 19. Fraktionssitzung Datum: 03.05.2021 18:00 Ende 19:55 via SKYPE
Anwesenheit: Gemeindevertreter:
1. Katzer, Wolfgang anwesend via SKYPE 2. Hoske, Stefan anwesend via SKYPE
Sachkundige Bürger:
Führer, Hans-Herbert anwesend via SKYPE Entw Auss. Führer, Andreas anwesend via SKYPE FA. Hilbert, Eric anwesend bis 19:00 via SKYPE BiSo, KUM
Gäste:
Frau Helga Fischer anwesend via SKYPE Ehem. stellv. Vors Ortsbeirat -SXF
Inhalt:
TOP1: Auswertung der Sitzungen GV vom 21.3.; Entwicklungsausschuss vom 22.3.; INSEK-GRZ vom 27.3.; OB-SXF vom 28.3. und BA vom 29.3.
Zustimmung zum Antrag aller Fraktionen “Freizeit und Sportangebote für Kinder“ mit Hinweis auf aktuelle Probleme zur Durchsetzung von Satzungen. Verwunderung zum Vorsitz der GV 21.4. obwohl Herr Sperling anwesend war. Völli-ges Unverständnis zum Abbruch der Diskussion zum Beschluss „Wettbewerb Schönefeld Nord“ nach 3 Beiträgen durch Geschäftsordnungsantrag von Herrn Block. So kam nicht einmal jede Fraktion zu Wort! Erklärung unserer Gegenstim-men, weil aus Sicht der Fraktion darüber erst nach Abschluß des INSEK-Verfahrens entschieden werden sollte.
H-H Führer gab Übersicht zu den Themen des EA am 22.4. Hinweis auf die BA 29.4.Präsentation Fortsetzung Woh-nungsbau Wehrmathen für 500 Wohnungen ohne Leistungen für KiTa und Schulen.
Es wurde aufgefordert möglichst aktiv an allen Gremiensitzungen als Besucher teilzunehmen wie auch weitere Bürger dazu mitzunehmen.
TOP2: Vorbereitung Hauptausschuss 5.5.
Leider wird offensichtlich das Thema „bezahlbares Wohnen“ außerhalb unserer Fraktion nur mit Worten und nicht mit zielgerichteten Maßnahmen verfolgt. Im HA sollte unbedingt nach Möglichkeiten der besseren Bürgerbeteiligung bei Video- und Präsenzsitzungen gesucht und entschieden werden. Zustimmung zum CDU Antrag „Ehrenamtskarte“
TOP3: Vorbereitung Beschlüsse GV am 12.5.
TO mit Beschlussvorlagen liegt noch nicht vor.
TOP4: Wie kommen wir zu mehr Bürgernähe in Schönefeld?
Resultierend auch aus der geringen Beteiligung am INSEK-Schönefeld, wie Anzahl der Besucher zu den Gremiensitzun-gen müssen wir unbedingt Wege finden unsere Bürger besser mitzunehmen. Wege wären Besucher auch online zu den öffentlichen Sitzungen Zugang zu schaffen oder die Aufzeichnungen zu veröffentlichen. Die große sachliche Beteiligung am INSEK in GRZ ist hier ein Beispiel.

Protokoll Der 18. Fraktionssitzung Datum: 19.04.2021 18:00 Ende 20:00 via SKYPE
Gemeindevertreter:
1. Katzer, Wolfgang anwesend via SKYPE 2. Hoske, Stefan anwesend via SKYPE
Sachkundige Bürger:
Führer, Hans-Herbert anwesend via SKYPE Entw Auss. Führer, Andreas anwesend via SKYPE FA. Hilbert, Eric anwesend bis 19:00 via SKYPE BiSo, KUM
Gäste:
Frau Helga Fischer anwesend via SKYPE Ehem. stellv. Vors Ortsbeirat -SXF
Inhalt:
- TOP 1: Auswertung der Ausschüsse EA-Klausur 18.3., OB-SXF 22.3., EA 24.3., BA und BiSo 25.3., GV 31.3., EA 7.4., INSEK-SXF 8.4., OB alle Meeting Ortschronistensatzung, HA 14.4.
Diskutiert wurde wie mehr Bürgernähe in den Sitzungen hergestellt werden kann. Vorschlag auch Gäste eine online Teilnahme ohne Rederecht und Bildeinspielung zu ermöglichen. Die aktuelle Kinderspielplatzsatzung muß auch durch-gesetzt werden. Unverständnis, dass im HA erneut der Ausschuss „Bezahlbares Wohnen“ zu keinem Ergebnis geführt hat. Erläuterung der Themen im EA mit dem Hinweis die Möglichkeit diese Sitzungen mit den Themen der weiteren Ent-wicklung auch als Besucher besser zu nutzen. Leider zu wenig Bürgerbeteiligung auch im OB Schönefeld, trotz wichti-ger Themen.
- TOP 2: Vorbereitung Beschlüsse GV am 21.4.21,
Nach Diskussion keine Zustimmung zum Beschluss „Städtebaulicher Wettbewerb Schönefeld Nord“. Ein solches Ver-fahren kann es nach Abschluss des INSEK-Verfahrens für Schönefeld mit klaren Vorgaben aus dem Bürgerwillen einge-leitet werden. Alle weiteren Beschlüsse Zustimmung empfohlen.
- TOP 3: Position zum INSEK-Verfahren und Städtebaulicher Wettbewerb Schönefeld-Nord.
Enttäuschend die sehr geringe Beteiligung von unter 20 Bürgern im Ortsteil. Zuerst müssen viele Bürger zur Beteili-gung angeregt werden, dann sollte eine Position zum weiteren Wachstum der Einwohner erarbeitet werden. Erst wenn klar ist wie der Ortsteil wachsen soll kann mit vorgegebenen Eckpunkten ein Wettbewerb angestoßen werden. Sollt in-tensiv im Ortsbeirat Diskutiert werden.

Protokoll Der 17. Fraktionssitzung Datum: 10.03.2021 18:00 via SKYPE
Anwesenheit:
Gemeindevertreter:
1. Katzer, Wolfgang anwesend via SKYPE 2. Hoske, Stefan anwesend via SKYPE
Sachkundige Bürger:
Führer, Hans-Herbert anwesend via SKYPE Entw Auss. Führer, Andreas anwesend via SKYPE FA. Hilbert, Eric anwesend via SKYPE BiSo, KUM
Gäste:
Frau Helga Fischer anwesend via SKYPE Ehem. stellv. Vors Ortsbeirat -SXF
Inhalt:
TOP1: Auswertung der Ausschusssitzungen HA 10.2.; OB-SXF 17.2.; BA 18.2.; FA-Klausur Haus-halt 19.2.; EA-Klausur 25.2.; INSEK Info für Ortsbeiräte 26.2.; BiSo 2.3.
Unverständnis zum unbegründeten Ausfall des HA, Information: Angesetztes Abstimmungstreffen der Fraktionsvorsit-zenden- Teilnahme von BIS, SPD, Grüne/Bündn. 90 und FW abgesagt ohne sachlichen Grund, Kritik dazu aus der Fraktion, leider zu allen Ausschusssitzungen keine Möglichkeit für Bürger online zu folgen daher zurückgehendes Inte-resse, passive Teilnahme online im FA als GV für Herrn Katzer wurde leider blockiert – dazu gibt es eine Nachfrage zur Rechtslage bei der Kommunalaufsicht,
Zusammengefasst stauen sich die Probleme und Fragen in der GV und Ausschüssen leider, die Arbeit verschlechtert sich.
TOP2: Auswertung Flyer Aktion Mietbegrenzung,
Thema wird bei Bürgern aufgenommen. Leider keine weiteren Aktivitäten aus anderen Fraktionen nach dem Brief Ge-meinde an die Landesregierung. Mietpreisbegrenzung und Kappungsgrenze laut Entscheidung der Landesregierung nicht mehr für Schönefeld notwendig!
TOP3: Unbegründete Terminabsagen und wie weiter in unserer Gemeinde?
Siehe TOP 1: Wir werben weiter für sachliche Zusammenarbeit für unsere Gemeinde.
Top4: Vorbereitung Beschlüsse Gemeindevertretung 17.3.
Haushalt 2021 Sperrvermerk für Haushalt Planungskosten Wettbewerb SXF-Nord und Planungskosten Umverlegung Hochspannungsleitung einbringen.

Protokoll Der 16. Fraktionssitzung Datum: 08.02.2021 18:00 via SKYPE
Anwesenheit: Gemeindevertreter:
1. Katzer, Wolfgang ..anwesend via SKYPE 2. Hoske, Stefan ..anwesend via SKYPE
Sachkundige Bürger:
Führer, Hans-Herbert ..anwesend via SKYPE Entw Auss. Führer, Andreas .. anwesend via SKYPE FA. Hilbert, Eric ..anwesend bis 19:00 via SKYPE BiSo, KUM
Gäste:
Frau Helga Fischer anwesend via SKYPE Ehem.stellv. Vors Ortsbeirat -SXF
Inhalt:
TOP 1 –Auswertung der Sitzungen GV 20.1.; EA 21.1.; KUM 26.1.; OB-SXF 24.2.;
GV- LINKE Anfragen zum Thema Mietpreisbremse noch nicht beantwortet, folgt demnächst; EA durch Hans-Herbert Führer Vorstellung Ausreisezentrum SXF, positiv bewertet; OB-SXF nur 1 TOP wegen Teilnehmern ohne Maske (2 befreit) und daher Hr. Katzer und Hr. Rust nicht teilgenommen. Zukünftig online Sitzungen.
TOP 2- Vorbereitung Beschluss GV Beitritt KAG Dialog Forum
Die Änderungen werden mitgetragen;
TOP 3- Vorbereitung Beschluss GV Beitritt Tourismusverband
Wird mitgetragen, Zustimmung;
TOP 4 -Vorbereitung Sitzung GV am 24.2.
Diskussion zur Frage Beteiligung der Öffentlichkeit sichern, Zeitweiliger Ausschuss „Bezahlbares Wohnen“ mit Stefan Hoske besetzen auch Vorsitz möglich, vorher will CDU Grundsatzfrage Ausschussbesetzung klären. LINKE ist für weiter wie bisher beschlossen,

Protokoll Der 15. Fraktionssitzung Datum: 15.01.2021 18:00 via SKYPE
Anwesenheit: Gemeindevertreter:
1. Katzer, Wolfgang ..anwesend via SKYPE 2. Hoske, Stefan ..anwesend via SKYPE
Sachkundige Bürger:
Führer, Hans-Herbert ..anwesend via SKYPE Entw Auss. Führer, Andreas .. anwesend via SKYPE FA. Hilbert, Eric ..anwesend via SKYPE BiSo, KUM
Gäste:
Frau Helga Fischer anwesend via SKYPE Ehem.stellv. Vors Ortsbeirat -SXF
Inhalt:
TOP1-Jahresauswertung unserer Arbeit auf unserer Webseite eingestellt,
Zusammenfassung der Aktivitäten 2020 sind eingestellt
TOP2-Information zu LDS Aktivitäten bezahlbares Wohnen 2 schriftlichen Anfragen an den BM, Beide Anfragen am 31.12. und 5.01 an BM und auf der Webseite der Fraktion sind in TO für GV am 20.1. aufgenommen
TOP3-Auswertung Telefon (Katzer) und persönlich (Hoske) Gespräch mit BM,
Nachfrage woher Dokumente zu Themen Mietpreisbegrenzung, Kappungsgrenze kommen,. Paket an BM weitergeleitet, bisher in der Verwaltung nichts dazu gefunden. Wir wollen gemeinsam mit der Verwaltung das Beste für unsere Gemeinde
TOP4-Auswertung der Sitzungen HA, BiSo, BA, letzte Woche,
Im HA wurde Thema Öffentlichkeit der Sitzungen mit Vorschlag die Videomitschnitte auf der Gemeindeseite öffentlich zu machen durch uns angeregt und in die Diskussion gestellt. Vergangene Woche 3 Onlinesitzungen alle online ohne Öffentlichkeit. Thema soll in nächster GV aufgenommen werden. Sitzung des BA sehr holperig in der Vorbereitung und Ablauf, Tonprobleme, unorganisiert. Offensichtlich haben Mitglieder die Vorabpräsentation nicht gelesen (Parkplatz –S-Bahn WAS).BiSo KiTa Storchennest WAS Raumaufteilung angesprochen
TOP5-Vorbereitung zu Beschlüssen der GV am 20.01.
Zustimmung zum Antrag Schaffung Stelle Behindertenbeauftragter in der Fraktion, Fehlender Haushalt 21 wird zum Problem, dazu Nachfragen im FA am 18.1. und GV 20.1 durch LINKE,

Protokoll Der 14. Fraktionssitzung Datum: 17.12.2020 18:00 via SKYPE

Teilnehmer: W. Katzer, S. Hoske, H-H Führer, E. Hilbert, Gast: Helga Fischer

Inhalt:
-Auswertung der Sitzung GV am 18.11. und Fortsetzung 9.12, Sondersitzung 25.11. sowie -Auswertung Ausschusssitzungen OB-SXF, EA, BA, HA
-Auswertung Ortsbeirat SXF 16.12 mit Schwerpunkt Bahnhof, Kalender als Danke für Aktive, Förderanträge 3 Schulen uns CVJM. Zu allen Themen sehr lebhafte Diskussionen auf Grundlage der KV und Hauptsatzung wurden von uns diese Förderungen abgelehnt, Ausnahme Erhöhung CVJM um Restbetrag von 83,89€.
-Auswertung der Zusammenkunft Fraktionsvorsitzende am 17.11.20, Themen Arbeit der Gemeindeverwaltung, neue zeitweilige Ausschüsse und Besetzung,
-Anfrage der Fraktion zum Stand bezahlbares Wohnen in unserer Gemeinde, Beschlussantrag zur Sitzung GV
-Vorbereitung zum Thema gemeinsame Grundschule Südortsteile mit Wildau, Schulzendorf usw.
-Antrag LINKE Beschluss Mietpreisbremse Land Brb. Ergebnis

Fraktion: DIE LINKE Protokoll Fraktionssitzung 30.9.2020 18:00 -19:30 online via SKYPE
Teilnehmer: W. Katzer, S. Hoske, H-H Führer, E. Hilbert, Gast: Helga Fischer

Inhalt:
Vorbereitung der Sitzung GV am 07.10.2020 mit den Themen Auswertung Ausschusssitzungen OB-SXF und HA sowie Pressetermin Bahnhof SXF und INSEK Auftakt.
-Auswertung Pressegespräch vom 21.09.2020 Bahnhofsgebäude Schönefeld mit Christian Görke Landtag Brb, alle Fraktionsvorsitzende GV, Ortsbeirat SXF, Herrn Dr. Trittin Frau Kadatz Deutsche Bahn und Medien. Ein sachlicher Austausch zum Thema Bahnhofsgebäude Schönefeld und Bahnverbindungen über Schönefeld. Es wurde gemeinsam ein weiterer Termin mit der DB für den 30.10.2020 vereinbart.
-Hinweis auf die Webseite der Gemeinde mit Video und Dokumenten INSEK.
-Intensive Diskussion zum Thema Personalbeschaffung für Verwaltung, nach Termin S. Hoske mit Personalchef BER. Dort wird Personal aus dem Baubereich freigesetzt. Vom BER wird erwartet, dass für Flughafenbeschäftigte bezahlbarer Wohnraum in BER Nähe geschaffen wird, z.B. für TXL-Mitarbeiter aus Spandau. Das Thema bezahlbarer Wohnungsbau muss in der Gemeinde vorangetrieben werden.
-Vorbereitung GV mit Abstimmung zu Beschlüssen.

Gemeindevertretung Schönefeld, Fraktion: DIE LINKE Protokoll Fraktionssitzung 14.8.2020 18:00 -19:30 online via SKYPE
Teilnehmer: W. Katzer, S. Hoske, H-H Führer, E. Hilbert, Gast: Helga Fischer

Tagesordnung

-Auswertung der Ausschusssitzungen EA, OB-SXF, GV, BA und der HA-Sitzung vom 12.8. Stefan Hoske hat als Gast an der HA-Sitzung teilgenommen.

Zum-HA TOP 5 „Information zur Eröffnung des BER“ besonders wie weiter mit dem Bahnhofsgebäude Schönefeld wurde intensiv diskutiert wie die jahrelangen Bemühungen der Fraktion zum Erfolg geführt werden können. Wir werden im EA und KUM-Ausschuss erneut zu diesem Thema sensibilisieren.

Zum-HA TOP 6 „Impulsvortrag bezahlbares/ gerechtes Wohnen“ wurde Inhalt und Ziel entsprechend Verlauf der HA Sitzung diskutiert. Bei der Bildung eines zeitweiligen Ausschusses muß durch die Fraktion maßgeblich Einfluss genommen werden um über Jahre gesteckte Ziele jetzt auch zu erreichen.

Zum HA TOP 7-11 wurde informiert

-Information Sondersitzung OB-SXF zu neuen Konzertveranstaltungen auf den Autokino-Gelände Schönefeld,

-Vorbereitung Sitzung GV am 26.08.

Gemeindevertretung Schönefeld, Fraktion: DIE LINKE Protokoll Fraktionssitzung 3.6.2020 18:00 -19:45 online via SKYPE
Teilnehmer: W. Katzer, S. Hoske, A.Führer, H-H Führer, E. Hilbert Gast: Helga Fischer
Tagesordnung:
TOP 1: -Auswertung der Ausschusssitzungen mit den online Besonderheiten KUM, BA und der HA-Sit-zung vom 27.5.
TOP 2: -Ergebnisse der Abstimmungen mit dem BM, Herrn Ziegler und Fraktionsvorsitzenden SPD/FDP zu den strittigen Themen aus der GV vom 29.4.
TOP 3: -Vorbereitung Sitzung GV am 10.06.2020
Zuschaltung von Gästen ist nach Anmeldung beim Fraktionsvorsitzenden möglich.
TOP 1: Auswertung der Ausschusssitzungen mit den online Besonderheiten KUM 18.5. online, BA 28.5. online, HA-Sitzung 27.5. und BiSo 2.6.
BiSo Durch Herrn Hoske und Herrn Hilbert wurde der Schwerpunkt Elternbeitragsordnung KiTa darge-legt. Die bereits in den Informationsveranstaltungen zum Thema gegebenen Informationen wurden im Wesentlichen bestätigt.
Die Onlinesitzung des KUM gesteuert aus dem Rathaussaal war sehr fraglich. Ton- und Bildstörungen, unklare Öffentlichkeitsbeteiligung, nicht alle konnten der Sitzung durchgehend folgen. Aus unserer Sicht entsprach der Verlauf nicht den Vorgaben der Kommunalverfassung mit Notlagenverordnung und Rund-schreiben.
Im HA Schwerpunk Informationen des BM entsprechend TO. Diskussion zum Thema Bürgerhaus Rot-berg, Neuregelung Dialogforum-Flughafen und Vertrag Mitgliedschaft.
BA als Onlinesitzung erneut sehr holperig. Ausfall von Teilnehmern (z.B. Ronne). Aus unserer Sicht er-neut nicht der KV entsprechend.
TOP 2: Ergebnisse der Abstimmungen mit dem BM, Herrn Ziegler und Fraktionsvorsitzenden SPD/FDP zu den strittigen Themen aus der GV vom 29.4.
Es wird eine Zusammenkunft der Fraktionsvorsitzenden angestrebt um zurück zu einem sachlichen Mit-einander in der Gemeindevertretung zu finden. Herr Katzer oder in Vertretung Herr Hoske werden teil-nehmen. Nach unseren Hinweisen sind 2 Umlaufbeschlüsse ohne Corona Zusammenhang auf die TO der nächsten GV genommen worden. Alle sind der Auffassung, dass im Rathaussaal Ausschusssitzungen auch unter Einhaltung der Corona-Vorschriften durchzuführen sind.
TOP 3: Vorbereitung Sitzung GV am 10.06.2020.
Das Abstimmungsverhalten zu den Beschlüssen wurde abgestimmt.
Sonstiges:
Hinweis von S. Hoske zu Sitzungen des OB-GRZ als Onlinesitzungen geplant treffen auf große Vorbe-halte bei Bürgern wegen fehlender Öffentlichkeit.
Hinweis auf Sitzung des OB-SXF am 9.6.2020
Die nächste Fraktionssitzung am 11.08.2020 wird nach Möglichkeit in der Pizzeria durchgeführt.
Wolfgang Katzer, Schönefeld 07.6.2020

Gemeindevertretung Schönefeld, Fraktion: DIE LINKE Protokoll Fraktionssitzung 8.5.2020 18:00 -19:30 online via SKYPE

Teilnehmer: W. Katzer, S. Hoske, A.Führer, H-H Führer, E. Hilbert

Tagesordnung:

TOP 1: Die letzte bewegende Sitzung der GV am 29.4. und wie weiter.

TOP 2: Wie gehen wir mit den ständigen Verschiebungen von Ausschusssitzungen um.

TOP 3: Hinweise zur Notlagenverordnung und Rundschreiben dazu vom 27.4.2020.

TOP 4: Auswertung Sitzung FA und EA.

TOP 5: Unsere Webseite DIE-LINKE-SCHOENEFELD.DE Zuschaltung von Gästen ist nach Anmeldung beim Fraktionsvorsitzenden möglich.

TOP 1: Die letzte bewegende Sitzung der GV am 29.4. und wie weiter.

Durch Herrn Hoske und Herrn Katzer wurde der Verlauf der 1. Sitzung unter Corona-Einschränkungen eingeschätzt. Organisation und Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften waren gesichert. Die Tagesordnung wurde geändert, es wurden während der Sitzung Tischvorlagen verteilt. Leider war keine Zeit und Möglichkeit sich mit den Änderungen und Vorlagen bekannt zu machen und innerhalb der Fraktionen zu besprechen. So wurde die Sitzung teilweise sehr turbulent, die einzelnen Themen konnten nicht sachlich diskutiert werden.

Fazit: So eine Sitzung darf es nicht erneut geben, die Fraktion will auf alle Fraktionen und Gemeindevertreter zugehen um zur sachlichen Beratung und Entscheidung zurückzukehren.

TOP 2: Wie gehen wir mit den ständigen Verschiebungen von Ausschusssitzungen um.

Alle haben die ständigen Terminverschiebungen ohne Abstimmung in den Ausschüssen nicht verstanden und gerügt. Sowohl die Gemeindevertreter wie auch Sachkundige haben persönliche Planungen und erwarten planbare Termine. Alle sind der Auffassung dass im Rathaussaal Ausschusssitzungen auch unter Einhaltung der Corona-Vorschriften durchzuführen sind.

TOP 3: Hinweise zur Notlagenverordnung und Rundschreiben dazu vom 27.4.2020.

Durch den Bürgermeister sind am 24.4. an alle Gemeindevertreter, Ortsbeiräte und Sachkundige der Gesetzentwurf, das Gesetz und ein Rundschreiben zur „Notlagenverordnung“ verteilt worden. Im Rundschreiben wird die Anwendung der einzelnen Punkte weitergehend erläutert, daher sollte dieses von allen eingehend studiert werden. Die Besonderheiten zu von der KV abweichenden Verfahren sind unbedingt einzuhalten um eine Rechtssicherheit von Beschlüssen zu sichern.

TOP 4: Auswertung Sitzung FA und EA.

Die Beschlussvorlage zum Soforthilfeprogramm „Wir für Schönefeld“ wurde bereits im FA intensiv diskutiert und dann trotzdem mit einer Mehrheit nur durch die Stimmen der SPD/FDP, BIS, B-90/Grüne und FWS der GV zur Beschlussfassung vorgeschlagen. Im Nachhinein entstand der Eindruck einer politischen Entscheidung, was von unseren Mitgliedern bedauert wurde.

Es gab im EA eine sehr hohe Beteiligung durch Ausschussmitglieder und auch Besucher. Es wurde zu den Beschlussvorlagen mit dem Inhalt Veränderungssperren der Hinweis gegeben, möglichst zwischen der ablaufenden und fortsetzenden Sperre keine Lücken auftreten zu lassen. Lösungsvorschlag mittels einer kurzfristigen Sondersitzung der GV. Herr Hoske hat als Gast an der Sitzung teilgenommen.

Unsere Initiative „bezahlbare Wohnungen in Schönefeld“ mittels eine eigenen Wohnungsbaugesellschaft aus dem Jahr 2016 ist unter sonstiges erneut aktiviert worden. Es wird einen Beschlussantrag zu diesem Thema vorbereitet.

TOP 5: Unsere Webseite DIE-LINKE-SCHOENEFELD.DE

Die Seite wird wöchentlich aktualisiert, unsere Protokolle werden auch hier veröffentlicht. Die Anzahl der Seitenaufrufe steigt.

Wolfgang Katzer, Schönefeld 10.5.2020

Erste turbulente Corona-Sitzung am 29. April in der Mehrzweckhalle

Eine endlos scheinende Tagesordnung mit mehr als 25 Punkten und sehr strittigen Beschlüssen unter strikten Abstandsregeln war gleich ungewöhnlich.

Unsere Fraktion hatte sich in der Woche davor intensiv vorbereitet und Positionen erarbeitet. Mit Beginn der Sitzung wurden Tischvorlagen als Eilentscheidung verteilt, für diese dann natürlich keine Zeit war zu studieren und erst recht nicht vorzubereiten. Wir haben Unverständnis geäußert warum hier wenigstens Stunden vorher alle Gemeindevertreter informiert werden um sich zu beraten und vorzubereiten. Es gab erheblichen Diskussionsbedarf zum Umgriff und Folgen. Wir hatten das Gefühl hier einfach überrumpelt zu werden und keine klare Entscheidung treffen zu können. (Tischvorlagen GV/031,032,033/2020,).

Gleiches bei der Tischvorlage GV/030/2020 „ künftige Durchführung der Sitzungen“, die zur ursprünglichen Vorlage geändert war. Normalerweise sollten bei Tischvorlagen Pausen eingefügt werden, damit sich die Fraktionen dazu beraten können. Wegen der Corona-Regeln war das nicht möglich. Auch diese Änderungen hätten zeitiger bekannt gemacht werden können. Natürlich sind auch wir dafür, wo es möglich ist, vom normalen Sitzungsverlauf unter Einhaltung der Notlagenveror

dnung zu digitalen Möglichkeiten auszuweichen, nur haben wir wohl berechtigte Zweifel, dass die strengen Vorgaben kurzfristig durch unsere Verwaltung zu sichern sind. Das bisherige Ergebnis war, Sitzungen einfach abzusagen oder zu verschieben, was nach unserem Verständnis nicht im Sinne der Demokratie, Öffentlichkeitsbeteiligung und unserer Kommunalverfassung ist. Die alleinige Entscheidung dem Vorsitzenden zu übertragen war für uns ebenfalls diskussionswürdig, wurde vom Vorsitzenden leider abgewürgt.

Beim TOP „ Soforthilfeprogramm-Schönefeld“ kam es zum offenen Streit, weil ein erheblicher Teil der Gemeindevertreter die Vorlage als unausgewogen, nicht rechtssicher und daher justierbar empfand. Wo ebenfalls betroffene Bürger, die nicht Unternehmer sind, in ähnliche Notlagen kommen können, Hilfen von Bund und Land bisher nicht wirken, konnte nicht diskutiert werden. Dazu gab es Begründungen und Vorschläge. Leider haben die Einreicher sich auf den Antrag dies weiter zu prüfen nicht eingelassen und auf genau ihre Formulierung ohne weitere Beratung im Hauptausschuss bestanden. Am Ende gab es dann noch seitens der Einreicher den Vorwurf zu politischen Blockierungen.

Wir gehen weiter davon aus, dass alle Gemeindevertreter aus ihren persönlichen Sicht das Beste für unser Gemeinde wollen auch wenn unterschiedliche Ansätze verfolgt werden. Das sollte auf keinen Fall zur Unsachlichkeit führen!

Unser Resümee dazu. "Die aktuelle Situation und ihre ökonomischen sowie sozialen Folgen lassen nach Auffassung der Linken keine parteipolitischen Profilierungsspiele zu. Neben den dramatischen Folgen der Pandemie für die Betroffenen, prognostizieren die wirtschaftswissenschaftlichen Institute eine Rezession von einem Volumen, dass in der Nachkriegsgeschichte noch niemals zu verzeichnen war. So soll das BIP um 7% schrumpfen (Finanzkrise 4%), die Kurzarbeit um 1 Million Betroffene steigen (Finanzkrise 330.000) und die Arbeitslosigkeit um viele Hunderttausend unserer Mitbürger wachsen. Die gesundheitlichen und sozialen Verwerfungen dieser Pandemie erfordern eine Bündelung aller Kompetenzen zur Wahrung lebenswerter Rahmenbedingungen, auch in unserer Gemeinde. Die Linke reicht allen Fraktionen die Hand und fordert sie auf, zukünftige Beschlüsse kompetenzdominiert, über alle Fraktionsgrenzen hinweg, in persönlichen Gesprächen der jeweiligen Kompetenzträger (auch visuell) zielführend vorzubereiten. Nur in diesem Rahmen werden wir gemeinsam den Kampf gegen diese Krise gewinnen."

Informieren Sie sich auch auf der Webseite unserer Gemeinde zur Tagesordnung und zum Protokoll der Sitzungen.

Anlage zum Protokoll Fraktionssitzung DIE LINKE am 21. April 2020

Skype Teilnehmer: W. Katzer, S.Hoske, A. Führer, H-H. Führer, E. Hilbert, H. Fischer

Wegen der Sonderbedingungen zur Corona-Kriese wurde erstmalig eine Fraktionssitzung online via Skype als Videochat zum geplanten Termin durchgeführt.

Es hat 30 Minuten gedauert bis alle 6 zusammengeschaltet waren und sowohl Bild- wie auch Tonkontakt hatten. Die Fraktionsmitglieder, alle unsere sachkundigen Einwohner und als Gast unsere langjährige Vertreterin im Ortsbeirat SXF waren gut vorbereitet und haben sich schnell auf die geänderte Situation eingestellt.

Besprochen wurde das Thema Arbeit der Gemeindevertretung, Ortsbeiräte und Ausschüsse während der Corona Besonderheiten. Die Aussetzung und Verschiebung von geplanten Sitzungen stößt bei allen auf Unverständlichkeit. Die normale Arbeit der Ausschüsse zur Vorbereitung von Beschlüssen der Gemeindevertretung und zusätzliche Maßnahmen muss weiter gewährleistet sein. Allgemeiner Konsens besteht in der Einschätzung Sitzungen mit Öffentlichkeit in unserem Rathaussaal unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften durchzuführen. Natürlich sind online Konferenzen entsprechend „Brandenburgischem kommunalem Notlagegesetz“ ebenfalls ein guter Weg, nur wurde noch keine Möglichkeit mit vorgeschriebenen Grundsatz der Öffentlichkeit gefunden.

Diskutiert wurden die erst am 21.04. nachgereichten TOP 9, 11, 12 und 16. Aus unserer Sicht zeigt sich gerade dabei wie wichtig die Vorbereitende Arbeit in den Ausschüssen ist. Sowohl die vorgelegte Richtlinie „Soforthilfeprogramm – Wir für Schönefeld“ wie auch der „Beschluss zur Durchführung von Videositzungen“ werden erhebliche Diskussion hervorrufen. Unser Vorschlag, in die entsprechenden Ausschüsse verweisen.

Nächste Onlinesitzung am 8.5.2020. Auswertung der GV- und Ausschusssitzungen

Stand 22.4.2020, für das Protokoll Wolfgang Katzer -Fraktionsvorsitzender

Nachruf

Eberhard Lein

4.8.1942-12.4.2020

Tief bestürzt mussten wir die Nachricht hinnehmen, dass unser langjähriger Gemeindevertreter und aktiver sachkundiger Bürger am Ostersonntag plötzlich verstorben ist.

Bereits 1966 war er aktiv in der Wohnungskommission und ab 1974 bis 1989 gewählter Gemeindevertreter in Schönefeld. Als Kandidat ist Eberhard auch 2003 für die Gemeindevertretung und Ortsbeirat angetreten. In den Wahlperioden ab 2008 und 2014 war Eberhard im Finanzausschuss als Sachkundiger aktiv bis er aus Altersgründen im November 2016 das Amt übergeben hat. Für den Aktivkreis unserer Fraktion war Eberhard bis zuletzt mit seiner umsichtigen Erfahrung eine wichtige Stütze.

Wir fühlen mit seiner Familie, der Verlust eines wichtigen Menschen auch für unsere Gemeinde.

Wolfgang Katzer die Basis und die

Fraktion DIE LINKE der Gemeindevertretung Schönefeld